Jetzt wird gestreikt: Konflikt im Baugewerbe eskaliert

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Die IG Bauen Agrar Umwelt hat für heute Streiks im Bauwesen angekündigt, die zunächst in Niedersachsen beginnen sollen. Diese Entscheidung wurde am Freitag in Frankfurt bekannt gegeben. Ab Dienstag sollen die Streiks dann im Bauhauptgewerbe mit seinen 930.000 Beschäftigten punktuell im gesamten Bundesgebiet stattfinden, erklärte ein Sprecher.

Niedersachsen wurde als Startpunkt gewählt, da die dortigen Arbeitgeber zusammen mit einigen anderen Regionen verhindert haben sollen, dass der Schlichterspruch umgesetzt werden kann, so die Gewerkschaft. Eine zentrale Kundgebung ist für Montag in Osnabrück geplant.

Bereits am vergangenen Freitag hatten die Arbeitgeber den Schlichterspruch abgelehnt. Die Empfehlung wurde wegen formaler Fehler kritisiert und es hieß, sie berücksichtige nicht die schwierige konjunkturelle Lage der Branche.

Im Gegensatz dazu hatte die IG BAU den Schlichterspruch des früheren Präsidenten des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, angenommen. Dieser sah vor, dass die Einkommen ab Mai pauschal um 250 Euro steigen sollten und elf Monate später noch einmal 4,15 Prozent im Westen beziehungsweise 4,95 Prozent im Osten.

Zwischenzeitlich haben die Arbeitgeber vorgeschlagen, die Löhne der Beschäftigten freiwillig zu erhöhen. Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) sowie der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) schlagen vor, im Westen 5 Prozent und im Osten 6 Prozent draufzulegen. Auch die unterste Lohngruppe 1 soll ab dem 1. Mai bundeseinheitlich auf 14 Euro Stundenlohn steigen. Dieser Vorschlag liegt über dem Angebot der Arbeitgeber in den vorangegangenen Tarifverhandlungen.

Die angekündigten Streiks wurden vom HDB scharf kritisiert. Jeder Tag, an dem nicht gebaut werde, bedeute einen wirtschaftlichen Schaden, vor allem im Wohnungsbau, so Verbandshauptgeschäftsführer Tim-Oliver Müller. Er betonte die Wichtigkeit, schnell wieder in Gespräche mit der IG BAU einzutreten.

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft, Robert Feiger, erklärte in Frankfurt, dass die Arbeitgeber ihrer Verantwortung nicht nachgekommen seien. Dies würde den Unternehmen automatisch teurer kommen. „Wir streiken nun wieder für unsere ursprüngliche Forderung nach 500 Euro mehr im Monat für sämtliche Beschäftigten.“

Die Schlichtung ist zwischen den Tarifparteien vertraglich vereinbart, sobald eine Seite die Verhandlungen für gescheitert erklärt. Dies hatte die IG BAU nach drei Runden getan. Schlegel hatte seinen Schlichterspruch nach Verhandlungen in Wiesbaden am 19. April veröffentlicht.

Das Bauhauptgewerbe ist einer der größten Arbeitgeber in Deutschland und mit einem Umsatz von rund 162 Milliarden Euro im Jahr 2023 laut Baugewerbeverband ZDB eine wichtige Säule für die deutsche Wirtschaft. Im Immobilienboom hatte die Branche jahrelang die Konjunktur gestützt, nun ist sie wegen der Krise im Wohnungsbau zum Sorgenkind geworden.

Bildmaterial: Gruppe von Bauarbeitern in harten Hüten und reflektierenden Westen diskutiert die Arbeit - depositphotos.com