Sanieren oder nicht sanieren?

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Deutschlands Infrastruktur ist seit Jahren ein Sanierungsfall. Nun soll das Infrastruktur-Zukunftsgesetz Verfahren beschleunigen. Die Bauwirtschaft atmet auf – warnt aber zugleich vor der nächsten Bürokratie-Bremse.

Man kann marode Brücken, kaputte Straßen und überlastete Verkehrswege natürlich weiter verwalten. Akten anlegen, Zuständigkeiten prüfen, Einwände sortieren, Fristen zählen. Nur: Beton interessiert sich nicht für Bürokratie. Stahl auch nicht. Was rostet, rostet. Was reißt, reißt. Und was zu lange ignoriert wird, ist irgendwann nicht mehr sanierungsbedürftig, sondern gesperrt, einsturzgefährdet oder gleich Geschichte.

Schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren

Der Bundesrat hat nun dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz zugestimmt. Damit sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren für wichtige Verkehrsprojekte schneller laufen. Besonders relevante Vorhaben – etwa Ersatzneubauten maroder Brücken, zentrale Schienenprojekte, Autobahnen, Bundesstraßen, Wasserstraßen, Häfen sowie Hochwasser- und Küstenschutzmaßnahmen – werden künftig rechtlich stärker priorisiert. Auch digitale Planfeststellungsverfahren sollen helfen, Verfahren aus der Papiermühle zu holen.

Aus Sicht des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe ist das ein überfälliger Schritt. Denn jeder zusätzliche Monat im Verfahren ist ein Monat, in dem sich der Zustand vieler Bauwerke weiter verschlechtert. Beispiele wie die gesperrte Nordbrücke der A565 in Bonn oder der Einsturz der Carolabrücke in Dresden haben gezeigt, dass aufgeschobene Sanierung nicht spart, sondern am Ende richtig teuer wird.

Umweltschutz und Infrastruktur müssen vereibar sein

Ganz ohne Reibung wird der neue Kurs trotzdem nicht bleiben. Der ZDB warnt bereits davor, dass neue Vorgaben aus dem Bundesumweltministerium die gerade beschlossene Beschleunigung wieder ausbremsen könnten. Umweltschutz und Infrastruktur dürfen aber nicht gegeneinander ausgespielt werden. Die eigentliche Aufgabe ist schwieriger: Verfahren schneller machen, ohne Standards über Bord zu werfen.

Denn die Frage lautet längst nicht mehr, ob Deutschland sanieren muss. Die Frage ist nur, ob es das rechtzeitig tut – oder erst dann, wenn die nächste Brücke dicht ist und alle überrascht auf den Beton starren.

Symbolbild: KI-generiert